Allgemeine Lieferungs-, Leistungs- und Zahlungsbedingungen der IoT-Plan GmbH
1 Allgemeines
Unsere Verträge basieren ausschließlich auf den nachstehenden Bedingungen, soweit wir Abweichungen nicht ausdrücklich schriftlich bestätigen. Andere Vertragsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Wir sind berechtigt, diese AGB bei geänderten rechtlichen oder wirtschaftlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Über Änderungen informieren wir den Besteller in Textform. Widerspricht er nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die geänderten AGB als vereinbart.
2 Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Sie gelten längstens 30 Tage.
Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Lieferung/Leistung zustande.
Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht im Rahmen des Zumutbaren bleiben vorbehalten.
Mündliche Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
3 Preise
Unsere Preise verstehen sich ab Werk Dresden, ausschließlich Verpackung, Fracht, Versicherung und sonstiger Nebenkosten. Die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich berechnet.
Wir sind berechtigt, unsere Preise anzupassen, wenn sich nach Vertragsschluss wesentliche Kostenfaktoren (z. B. Material, Energie, Löhne, Transport, Abgaben) ändern.
4 Zahlung
Rechnungen sind sofort nach Zugang, spätestens innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Skonto wird nicht gewährt, es sei denn, dies ist schriftlich vereinbart.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 %-Punkten über dem Basiszinssatz sowie pauschale Mahngebühren zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
Wir sind berechtigt, Abschlags- oder Teilrechnungen zu stellen; hierfür gelten dieselben Zahlungsbedingungen.
Bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln an der Bonität des Bestellers sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen, nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme zu liefern und sämtliche offenen Forderungen sofort fällig zu stellen.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Besteller nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu.
Eine Abtretung von Ansprüchen gegen uns ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung ausgeschlossen.
5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht: Verbraucher haben das Recht, ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Paketversandfähige Produkte sind auf Kosten des Kunden zurückzusenden, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei entsiegelter Software sowie bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
6 Liefer- und Leistungszeit
Liefer- und Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.
Teillieferungen sind zulässig und können sofort berechnet werden.
Lieferungen erfolgen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
Unvorhergesehene Ereignisse (z. B. höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen) verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
Bei Überschreiten der Lieferfrist ist der Besteller verpflichtet, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens drei Wochen zu setzen.
7 Gefahrübergang
Die Gefahr geht spätestens mit Übergabe an den Transporteur auf den Besteller über.
Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Bestellers abgeschlossen.
Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, geht die Gefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft über.
8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf künftige Forderungen sowie auf durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung entstehende Produkte.
Nutzungsrechte an Software oder digitalen Produkten erlöschen bei Zahlungsverzug automatisch.
Der Besteller tritt bereits jetzt sämtliche Forderungen aus Weiterveräußerung an uns ab.
9 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt im B2B-Bereich 12 Monate ab Ablieferung.
Der Besteller ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu untersuchen und Mängel spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich zu rügen (§ 377 HGB). Für versteckte Mängel gilt eine Rügefrist von 2 Wochen ab Entdeckung.
Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Erst nach zweimaligem Fehlschlagen stehen dem Besteller Minderungs- oder Rücktrittsrechte zu.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Verschleißteile, Verbrauchsmaterialien (z. B. Batterien, Akkus, Druckwerke, elektronische Messzellen, Druckerpapier, Temperaturmessstreifen) sowie der Austausch dieser Teile. Dies gilt auch für den turnusmäßigen Ersatz solcher Materialien im Rahmen der gewöhnlichen Nutzung.
Hat der Besteller die Gebrauchsanweisungen nicht beachtet oder eigenmächtige Änderungen vorgenommen, trägt er die Beweislast, dass der Mangel nicht hierauf beruht.
10 Schadensersatz
Unsere Haftung ist – außer in Fällen von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist, Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz – ausgeschlossen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die Haftungshöchstgrenze beträgt den vom Besteller gezahlten Preis für die betroffene Lieferung/Leistung, maximal jedoch 25.000 €.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Datenverluste ist ausgeschlossen, sofern der Besteller nicht ordnungsgemäße Datensicherungen nachweist.
Schadensersatzansprüche verjähren spätestens 12 Monate nach Lieferung.
11 Service Level
Es werden keine garantierten Verfügbarkeiten, Speicherzeiten oder Wiederherstellungsfristen zugesichert, sofern nicht individuell vereinbart.
Wir sind berechtigt, Wartungsarbeiten mit angemessener Vorankündigung durchzuführen; währenddessen besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit.
12 Ergänzungsbedingungen
Ergänzend gelten die vom ZVEI empfohlenen Allgemeinen Lieferbedingungen, soweit diese nicht im Widerspruch zu unseren AGB stehen.
Im Zweifel haben unsere AGB Vorrang.
13 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Dresden, wenn der Besteller Kaufmann ist. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.
01099 Dresden, September 2019
Hier können Sie die AGBs herunterladen.